Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich, Änderungen

1.1 Allgemein

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Angermüller & Pantke GbR (nachfolgend AP genannt) gelten für alle Leistungen zwischen dem Kunden und AP. Ausgenommen hiervon ist die Registrierung und Bereitstellung von Domains, bei welcher der Kunde AP mit der Registrierung der Domain im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses für den Kunden beauftragt.

1.2 Grundlage

AP erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AGB abweichende Bedingungen enthalten. Auch gelten die hier aufgeführten AGB, wenn AP in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos durchführt.

1.3 Domains

Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endungen der Domains") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen hat unterschiedliche Bedingungen für die Verwaltung und Registrierung dieser Top-Level-Domains und Ihrer dazugehörigen Sub-Level-Domains. Sollten Domains Gegenstand des Vertrages sein, gelten die jeweiligen Vergabebedingungen der DENIC.Für die Registrierung von Top-Level-Domains gelten zusätzlich zu diesen AGB die jeweiligen Vergaberichtlinien für die Top-Level-Domain sowie die AGBs des jeweiligen Registrars, die auf den jeweiligen Webseiten eingesehen werden können

• DENIC-Domainbedingungen (www.denic.de/domainbedingungen.html)
• DENIC-Domainrichtlinien (www.denic.de/domainrichtlinien.html)
• DENICdirect-Preisliste (www.denic.de/denic-preisliste.html)

1.4 Anpassung der AGB

AP kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von AP gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. AP weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.

1.5 Information per E-Mail

AP kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken.

2. Leistungsumfang

2.1 Domain

Soweit Gegenstand des Vertragsverhältnisses die Registrierung von Domainnamen ist, schulden wir lediglich die Vermittlung der gewünschten Domain. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde daher erst dann ausgehen, wenn dieser durch uns bestätigt ist. Wir haben auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Eine Haftung und Gewährleistung für die tatsächliche Zuteilung der bestellten Domainnamen ist deshalb ausgeschlossen.

2.2 Zugriff

Auf den Dienst kann mit gewöhnlichen Browsern zugegriffen werden. Die Nutzung mit anderer Software ist abhängig von der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Für Einschränkungen der Nutzung durch Eigenschaften, der in der Leistungsbeschreibung genannten Software, ist AP nicht verantwortlich.

2.3 Online-Speicher

AP stellt dem Kunden zur Speicherung seiner Daten, Speicherplatz von einem, von einem Drittanbieter angemieteten, in Deutschland beheimateten Server zur Verfügung. Die Speicherplatzkapazität richtet sich nach der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung. Eine Haftung seitens AP für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme im Zusammenhang mit technisch bedingten Ausfällen ist ausgeschlossen.

2.4 Zur Verfügung gestellte Software

Sollte der Kunde, gem. der Leistungsbeschreibung eine von AP zur Verfügung gestellte Software nutzen, so kann er darüber ebenfalls auf die, in dem Hochverfügbarkeits-Rechenzentrum abgelegten, Daten verfügen.

2.4.1 Anzahl der autorisierten Nutzer

Die Anzahl der autorisierten Nutzer ist abhängig von der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Die Freigabe und Administration obliegt je nach Leistungsbeschreibung entweder AP oder dem Kunden selbst.

2.4.2 Bereitsstellung und Pflege

Die Bereitstellung der Software erfolgt durch AP, die lokale Einrichtung des Zugangs auf dem PC des Kunden, erfolgt durch den Kunden selbst. AP übernimmt keinerlei Haftung oder Gewährleistung für die lückenlose Betriebsbereitschaft, der zur Verfügung gestellten Software. AP ist aber bemüht dem Kunden unter Berücksichtigung von Nutzbarkeits- und Sicherheitsaspekten die zur Verfügung gestellte Software stets betriebsbereit zu halten. Die Zur Verfügung gestellte Software wird ständig weiterentwickelt um dem aktuellen Stand der Technik zu genügen. Der Kunde hat aber keinen Anspruch auf Kompatibilität mit von ihm gewünschten Browsern oder Endgeräten.

2.4.3 Wissensplattform

AP richtet dem Kunden eine zum Aufbau einer Wissensplattform geeignete Software ein, wenn dies in der Leistungsbeschreibung aufgeführt ist. Diese wird im weiteren Verlauf selbst vom Kunden betrieben und dynamisch erweitert. Es besteht keinerlei Verpflichtung von AP diese Wissensplattform aufzubauen oder zu betreiben.

2.4.4 Upload-Portal

Soweit es Gegenstand der Leistungsbeschreibung ist, stellt AP dem Kunden ein Upload-Portal zur Verfügung, über welches er die Möglichkeit hat dritten Personen einen Upload von Daten auf seinen Online-Speicher zu ermöglichen.

2.5 Verfügbarkeit

Der Online-Speicher ist täglich von 00:00 bis 24:00 Uhr erreichbar.Die mittlere jährliche Verfügbarkeit beträgt 98,5%.
Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von AP liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. AP kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

2.6 Support-Leistungen

Soweit technischer Support Bestandteil der Leistungsbeschreibung ist, können Supportanfragen und Störungsmeldungen per E-Mail an support@ap-software.de gerichtet werden. Es sind keine verbindlichen Antwortzeiten auf Mails vereinbart. AP ist aber stets bemüht Anfragen schnellstmöglich zu bearbeiten.

2.7 Dritte Dienstleister

AP ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. AP ist ebenfalls berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, wenn für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

3 Wartungsfenster

Zu Wartungszwecken kann der Online-Speicher und der Web-Zugang außer Betrieb genommen werden (Wartungsfenster). AP ist bemüht, diese Wartungsfenster außerhalb der Hauptanwendungszeiten zu nutzen und informiert den Kunden rechtzeitig vor einer Inanspruchnahme. Die Zeiträume von Wartungsfenstern fließen nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit ein.

4 Preise und Zahlungsabwicklung

4.1 Preise

Die laufenden Kosten variieren je nach benötigtem Speicherbedarf und Umfang der zur Verfügung gestellten Software.

4.2 Zahlungsabwicklung

Die Kosten werden gemäß Zahlweise im Voraus in Rechnung gestellt. Bei einer Erweiterung des Speicherplatzes und/oder der Anzahl der freigeschalteten Benutzer werden die bereits bezahlten, aber noch nicht beanspruchten Kosten gutgeschrieben und mit dem neuen Rechnungsbetrag verrechnet.

4.3 Zahlungsziel und Vorauszahlung

Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen. Das monatliche oder jährliche Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus für den bei der Bestellung ausgewählten Abrechnungszeitraum berechnet. Einmalige Entgelte, Bereitstellungsentgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung, oder aber im Voraus, z.B. vor Lieferung berechnet.

5. Vertragsschluss

5.1 Vertragsbeginn

Die Bestätigung des Kunden, der von AP übersandten Leistungsbeschreibung, stellt ein Angebot dar, welches AP durch den Beginn der Leistungserbringung annimmt.

5.2 Vertragsdauer

Die Dauer des Vertrages wird in der Leistungsbeschreibung festgehalten.

5.2 Vertragsende

Der Kunde und AP können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 4 Wochen zum jeweiligen Laufzeitende kündigen. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit auch per E-Mail erfolgen. Kündigt der Kunde einen Vertrag nicht fristgemäß, verlängert sich der Vertrag automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit, höchstens jedoch um 1 Jahr.

6. Pflichten des Kunden

6.1 Geheimhaltung des Passworts

Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zur Verfügung gestellten Zugangsdaten geheim zu halten und sicher vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte aufzubewahren, so dass ein Missbrauch der Daten durch Dritte für den Zugang unmöglich ist. Das persönliche Passwort ist mehrmals jährlich zu ändern. Dritte, die den Zugang des Kunden mit dessen Wissen und Wollen nutzen, sind hierzu nicht berechtigt. Davon ausgenommen ist das Upload-Portal.

6.2 Verantwortung des Kunden

Sofern ein Dritter den Kunden und/oder AP wegen Rechtsverletzungen des Kunden im Rahmen der Nutzung des Vertragsgegenstandes, insbesondere wegen Straftaten oder Verletzungen von geistigem Eigentum, in Anspruch nimmt, ist AP berechtigt, dem Kunden die Nutzung des Dienstes sofort zu untersagen und seinen Zugang zu sperren, solange der geltend gemachte Anspruch nicht von einem Gericht rechtskräftig verworfen wurde oder der Dritte verbindlich auf seine Ansprüche verzichtet hat. Im Falle einer Sperrung des Dienstes hat AP das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Bereits gezahlte Gebühren werden nicht erstattet. Der Kunde hat selbständig dafür Sorge zu tragen, dass er stets die neusten Sicherheitspatches auf seinen Browsern installiert hat. Der Kunde aktualisiert selbständig die Klienten auf seinen Endgeäten um stets über die neusten Sicherheitsstandards zu verfügen.

6.3 Urheberrechtsverletzungen des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt weder anzubieten noch zu verbreiten. Das Betreiben von so genannten P2P-Tauschbörsen, Download-Services oder Streaming-Diensten, über die eventuell urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt verbreitet werden können, ist nicht gestattet. Darüber hinaus ist es untersagt entsprechende Links, die auf P2P-Tauschbörsen, Download-Services, Streaming-Dienste oder deren Inhalte verweisen, zur Verfügung zu stellen. Bei Verstößen behält sich AP das Recht vor, den Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen.

6.4 Nutzungsbedingungen

Der Kunde verpflichtet sich, den Missbrauch und versuchten Missbrauch der Services zu unterlassen, und die Services ausschließlich in Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen von AP zu verwenden. Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität, noch die Verfügbarkeit von Systemen, Netzen und Daten von AP oder Dritten beeinträchtigt werden.

6.5 Sicherungskopien

Soweit Daten an AP übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.

7 Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass AP im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die erforderlichen Daten erhebt, verarbeitet und nutzt. Dies erfolgt ausschließlich auf Servern in Deutschland. Für die Rechnungsabwicklung bei Geschäftskunden, erhebt, verarbeitet und nutzt AP den Namen und die Adresse des Betriebes sowie Namen, Telefonnummer und E-Mail-Adresse des Kunden und ggf. einen separaten Namen und Adresse zur Zustellung der Abrechnungen.

8. Haftung

Für Schäden haftet AP nur dann, wenn AP oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von AP oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von AP auf den Schaden beschränkt, der für AP bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
Die Haftung von AP wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. Im Anwendungsbereich des TKG bleibt die Haftungsregelung des § 44a TKG in jedem Fall unberührt. AP haftet nicht für Schäden am Computersystem vom Kunden, für Verlust oder Beschädigung von Daten oder andere Schäden aufgrund des Zugangs oder der Nutzung der Services oder der Software. AP haftet nicht für Schäden, die entstehen, weil der Kunde (oder ein von ihm angelegter Nutzer) seine Nutzerkennung und/oder sein Passwort einem Dritten fahrlässig oder vorsätzlich zugänglich macht.

9. Widerrufsbelehrung

Sofern der Kunde ein Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, steht dem Kunden das unten beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu:

Stand August 2015